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Was sind CBD Produkte?
Bei CBD-Produkten handelt es sich um verschiedene Produkte mit dem Inhaltsstoff Cannabidiol. Cannabidiol wird aus der Hanfpflanze gewonnen und gilt als Wundermittel gegen viele körperliche Beschwerden. So soll Cannabidiol gegen Stress helfen, Schmerzen lindern und Verspannungen lösen. In der Medizin ist jedoch die Wirkung von CBD nach wie vor umstritten.
CBD kann in Form von Tee oder Tropfen konsumiert werden, es gibt aber auch Cremes und Öle, die zur äußerlichen Anwendung geeignet sind.
CBD hat anders als das Tetrahydrolcannabiol (THC) keine berauschende Wirkung und kann auch nicht süchtig machen, dies wurde 2018 von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigt und auch der EuGH hat im November 2020 festgelegt, dass CBD innerhalb der EU als Lebensmittel vertrieben werden darf.
Gründen Sie ein Unternehmen, das CBD-haltige Produkte verkauft? Brauchen Sie rechtliche Unterstützung oder haben Fragen? Wir beraten Sie gern! Füllen Sie einfach unser Kontaktformular aus und erhalten Sie eine kostenlose und unverbindliche Erstberatung durch unsere Anwälte – innerhalb von 24 Stunden!
Legalisierung von Cannabis
Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland beschäftigt Politik und Gesellschaft bereits seit einigen Jahren. Befürworter meinen, Nutzer könnten entkriminalisiert und der illegale Handel eingedämmt werden. Gegner sind jedoch der Auffassung, dass der regelmäßige Konsum zu gesundheitlichen Schäden und Sucht führen kann. Doch inwiefern spielt die Legalisierung von Cannabis eine Rolle im Rahmen von CBD-Produkten?
Bei der Legalisierung von Cannabis geht es um die Legalisierung des Wirkstoffes, der tatsächlich eine berauschende Wirkung hat, des THC’s. Es geht also darum, den Konsum von Marihuana zu entkriminalisieren. Für Unternehmen, die mit CBD-Produkten handeln, die eben keine Spuren bis geringste Spuren von THC aufweisen, ist daher die Legalisierung von Cannabis nicht unbedingt nötig – würde jedoch Geschäftsprozesse wie die Qualitätskontrolle oder die Beantragung von Genehmigungen zur Produktion um ein Vielfaches vereinfachen.
Mehr als 50.000 Menschen vertrauen uns
Wir konnten bisher bundesweit mehr als 50.000 Menschen bei ihren rechtlichen Anliegen helfen.
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Rechtliche Hürden: womit CBD-Unternehmen zu kämpfen haben
Unternehmen, die CBD-Produkte herstellen und verkaufen stehen immer wieder vor rechtlichen Schwierigkeiten. Bereits die Gründung eines Unternehmens rund um Cannabis-Produkte stellt eine Herausforderung dar.
Vertriebsverbot
Grundsätzlich gilt in Deutschland ein Vertriebsverbot für Cannabis-Produkte. Allerdings können Ausnahmen gewährt werden. Produkte dürfen danach ausnahmsweise vertrieben werden, wenn
- der THC-Gehalt unter 0,2 Prozent liegt
- es sich bei dem Produkt um ein Nahrungsergänzungsmittel bzw. einen Kosmetikartikel handelt
- der Käufer mindestens 18 Jahre alt ist
- und keine Heilversprechen abgegeben werden.
Vertriebsuntersagung
Nicht selten wird Unternehmen, die mit Cannabis-Produkten handeln, der Vertrieb der Produkte mit sofortiger Wirkung durch das Lebensmittelamt untersagt. Eine Zuwiderhandlung wird mit einer vierstelligen Strafe geahndet. Oft basieren diese behördlichen Entscheidungen aber auf einer Misinterpretation der Gesetzeslage. Begründung für die Untersagung ist häufig, dass Hanfprodukte lediglich als medizinisches Produkt verkauft werden dürfen. Für medizinische Produkte gelten natürlich ganz andere Maßstäbe, als es bei Lebensmitteln oder Kosmetika der Fall ist. Allerdings darf CBD dadurch, dass es keine berauschende Wirkung hat, auf dem freien Markt vertrieben werden.
Sollten Sie eine Vertriebsuntersagung von der Lebensmittelbehörde erhalten haben, sollten Sie sich unbedingt anwaltliche Hilfe suchen.
Bei uns erhalten Sie eine kostenlose und unverbindliche Erstberatung per E-Mail durch unsere Anwälte. Füllen Sie dafür einfach unser Formular aus und schildern Sie Ihren Fall.
Anklage der Staatsanwaltschaft
Es kann sogar dazu kommen, dass Unternehmen, die CBD-Produkte verkaufen, wegen fahrlässigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln angeklagt werden. Grundsätzlich ist der Handel mit Betäubungsmitteln gesetzlich verboten, dies ergibt sich aus dem Betäubungsmittelgesetz.
Ein solcher Vorwurf kann begründet sein, wenn sich der THC-Wert der Produkte über dem erlaubten Wert von 0,2 liegt. Ist dies jedoch nicht der Fall, muss die Anklage fallen gelassen werden.
Eine solche Anklage ist für ein Unternehmen existenzbedrohend. Nicht nur, wenn die Produkte nicht mehr verkauft werden dürfen – eine Anklage und ein Prozess können nachhaltig den Ruf des Unternehmens schaden.
Wenn gegen Ihr Unternehmen ermittelt wird, melden Sie sich umgehend bei uns und erhalten Sie eine kostenlose und unverbindliche Erstberatung unseres Fachanwalts für Strafrecht.
Wie ein CBD-Gutachten helfen kann
CBD-Gutachten für Investoren
Gerade Start-Ups sind nicht selten auf die Unterstützung von Investoren angewiesen. Diese zu erhalten ist als CBD-Unternehmen infolge der undurchsichtigen Rechtslage nicht leicht. Anhand eines CBD-Gutachtens kann Investoren versichert werden, dass die Voraussetzungen für den legalen Verkauf von cannabidiol-haltigen Produkten eingehalten werden.
Wir erstellen für Ihr Unternehmen ein CBD-Gutachten, in dem wir über die Rechtslage in Deutschland und auch auf europäischer Ebene aufklären.
CBD-Gutachten für Zahlungsdienstleister
Unternehmen, die mit CBD-Produkten handeln oder diese produzieren, haben oft Schwierigkeiten mit ihren Zahlungsdienstleistern. Oft werden Konten gesperrt, Transaktionen verhindert und Gelder eingefroren. Dies kann besonders für kleinere Unternehmen existenzbedrohende Folgen haben. Unsere CBD-Gutachten können dabei helfen, diese Schwierigkeiten zu vermeiden. Anhand des Gutachtens erläutern wir die Rechtslage. Sie erhalten von uns also eine Legal Opinion, dass Ihre Produkte legal und rechtskonform sind und können diese Ihrem Zahlungsdienstleister vorlegen.
Das Wichtigste in aller Kürze
- Bei CBD-Produkten handelt es sich in der Regel um Kosmetika oder Nahrungsergänzungsmittel, die den aus dem Hanf gewonnenen Stoff CBD beinhalten. Eine berauschende Wirkung haben CBD-Produkte aufgrund des geringen THC-Gehalts nicht.
- An den Verkauf von CBD-Produkten werden bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Werden diese nicht erfüllt, droht eine Untersagung des Vertriebs.
- Nicht selten sehen sich CBD-Unternehmen mit einer Anklage der Staatsanwaltschaft oder einer Vertriebsuntersagung konfrontiert. In solchen Fällen sollten Sie sich unbedingt rechtlichen Rat suchen.
- Ein CBD-Gutachten von einem Rechtsanwalt kann Sie dabei unterstützen, Gelder von Investoren zu akquirieren.
Häufig gestellte Fragen
Den Widerspruch sollten Sie schriftlich einlegen. Dabei können Sie bereits erwähnen, warum Sie die Betriebskostenabrechnung für fehlerhaft halten. Dazu haben Sie ab Erhalt der Betriebskostenabrechnung ein Jahr Zeit.
Lassen Sie sich jedoch im Zweifel von einem Anwalt für Mietrecht beraten. Wir helfen Ihnen gern!
Den Widerspruch sollten Sie schriftlich einlegen. Dabei können Sie bereits erwähnen, warum Sie die Betriebskostenabrechnung für fehlerhaft halten. Dazu haben Sie ab Erhalt der Betriebskostenabrechnung ein Jahr Zeit.
Lassen Sie sich jedoch im Zweifel von einem Anwalt für Mietrecht beraten. Wir helfen Ihnen gern!
Umlagefähig sind: Grundsteuer, Kosten für Versicherungen und einen Hausmeister, Wasserversorgung und Entwässerung, sowie Müllabfuhr, Straßenreinigung, Heizkosten (inkl. Kosten für Wartungsarbeiten), Kosten für einen Aufzug, Warmwasserversorgung, Gartenpflege und Beleuchtung, Kabelanschluss und sonstige Betriebskosten.
Keinesfalls dürfen Steuern, Zinsen für die Immobilienfinanzierung, Kosten für Reparaturen, Instandhaltung- und Instandsetzungsarbeiten, Verwaltungskosten oder Betriebskosten für leerstehende Wohnungen im Haus, sowie weitere unregelmäßig anfallende Kosten, auf den Mieter umgelegt werden.
Dies lässt sich nicht pauschal beantworten. Die Vermieter müssen das Gebot der Wirtschaftlichkeit beachten. Das bedeutet, dass die Nebenkosten nicht unverhältnismäßig hoch ausfallen dürfen. Allerdings sind Vermieter nicht dazu verpflichtet, regelmäßig nach den günstigsten Anbietern zu suchen.
So einfach funktioniert's
1. Formular
Sie stecken in rechtlichen Schwierigkeiten? Wir beraten Sie zu Ihrem individuellen Fall. Füllen Sie innerhalb von wenigen Minuten unser Kontaktformular aus, damit wir uns einen ersten Eindruck von Ihrem Anliegen verschaffen können.
2. Ersteinschätzung
Nachdem Sie uns Ihren Fall geschildert haben, prüfen unsere Anwälte Ihr Anliegen. Innerhalb von 24 Stunden erhalten Sie eine umfassende Ersteinschätzung per E-Mail. Sie werden darin über die aktuelle Rechtslage, die passende Strategie, Handlungsoptionen und damit verbundene Kosten informiert. Danach entscheiden Sie, wie es weitergeht.
3. Lösung
Durch unsere Erstberatung wissen Sie, wie es nun für Sie weitergehen soll. Ob anwaltliches Schreiben oder gerichtliche Vertretung – unsere Rechtsanwälte kümmern sich im Anschluss gern um die Klärung Ihres Anliegens. Buchen Sie unkompliziert das Leistungspaket Ihrer Wahl in unserem Onlineshop – alles bequem von Zuhause aus.
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