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Was ist Vertragsrecht?
Ob wir in unserer Mittagspause ein Brötchen in der Bäckerei kaufen, eine neue Wohnung anmieten oder einen Hotelurlaub in der Toskana buchen – unser alltägliches Leben ist von Verträgen geprägt, oftmals, ohne dass wir uns dessen wirklich bewusst sind.
Wenn nichts schiefgeht, beschäftigen wir uns wohlmöglich nie mit den Verträgen, die wir abgeschlossen haben. Doch was ist, wenn bei einem Autokauf das Getriebe beschädigt ist oder der Hotelier aus der Toskana plötzlich das Dreifache vom vereinbarten Preis verlangt? In solchen Situationen hilft das Vertragsrecht weiter: es legt grundsätzliche Regeln fest, die für eine Vielzahl von Verträgen gelten.
Sie haben Fragen zu einem Vertrag, den Sie mit jemandem geschlossen haben? Ihnen ist unklar, welche Ansprüche sich aus Ihrem Vertrag ergeben? Lassen Sie sich von unseren Fachanwält:innen für Vertragsrecht beraten. Bei uns erhalten Sie eine kostenlose Ersteinschätzung zu Ihrem Anliegen innerhalb von 24 Stunden. Füllen Sie dafür einfach unser Kontaktformular aus und profitieren Sie von unserem Service.
Das sagt unsere Kundschaft über uns
Wann ist ein Vertrag nichtig?
Viele Jurist:innen benutzen das Wort „Nichtigkeit“, wenn es um Verträge geht. Unter diesem Wort wird verstanden, dass ein Rechtsgeschäft nicht wirksam zustande gekommen ist. Dies kann mehrere Gründe haben:
- So kann Nichtigkeit etwa vorliegen, wenn bestimmte Formanforderungen nicht eingehalten wurden (z.B. schriftlich oder notariell beurkundet)
- Außerdem kann ein Vertrag nichtig sein, wenn er von einer Vertragspartei angefochten wurde. Dieses Recht können die Vertragsparteien geltend machen, wenn sie wegen eines Missverständnisses von einem anderen Vertragsinhalt ausgegangen sind oder wenn sie sich bei Vertragsschluss aus Versehen versprochen oder verschrieben haben.
Dies sind Fehler, die im Rechtsverkehr hin und wieder passieren können. Daher hat der Gesetzgeber eine Möglichkeit vorgesehen, sich nach Vertragsschluss vom Vertrag zu lösen. Ein Vertrag, der nichtig ist, wird so angesehen, als hätte er nie existiert. Die Rechtsfolgen des Vertrags treten in diesem Fall nicht ein.
Doch was, wenn man von seinem Gegenüber in böser Absicht getäuscht wurde?
Wer von einer Vertragspartei bewusst getäuscht oder gar bedroht wurde, kann ebenfalls anfechten und auf diese Weise die Nichtigkeit herbeiführen. Denn wer beim Kauf einer Sache „über den Tisch gezogen wird“, muss sich unter Umständen nicht an den Vertrag binden lassen, sondern kann geltend machen, dass er Opfer eines wucherischen Rechtsgeschäfts wurde.
Nichtigkeit eines Vertrages liegt außerdem vor, wenn Verträge über gesetzlich Verbotenes oder Sittenwidriges geschlossen werden. Dies ist beispielweise der Fall, wenn jemand illegal Drogen oder andere verbotene Betäubungsmittel erwirbt.
Ob Ihr Vertrag nichtig ist, beantworten Ihnen am besten unsere Rechtsexpert:innen für Vertragsrecht. Lassen Sie sich im Rahmen unseres Erstberatungsservices kostenlos und unverbindlich von uns beraten.
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Häufig gestellte Fragen
Ein Vertrag ist eine rechtlich gültige Abmachung zwischen mindestens zwei Parteien. Die meisten Verträge werden mündlich geschlossen, doch auch schriftliche Verträge sind in unserer Gesellschaft keine Seltenheit. Manchmal kann ein schriftlicher oder notariell beglaubigter Vertragsabschluss auch gesetzlich vorgeschrieben sein, zum Beispiel, wenn es um den Kauf eines Grundstücks geht.
Aus juristischer Sicht ist ein Vertrag geschlossen, wenn zwei übereinstimmende Willenserklärungen aufeinandertreffen.
Einfacher ausgedrückt: Ein Vertragsabschluss setzt voraus, dass sich die Vertragspersonen über einen bestimmten Vertragsinhalt einigen und gleichzeitig verdeutlichen, dass sie sich rechtlich an ihre Abmachung binden, also auch die Konsequenzen des Vertrages tragen wollen.
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Was ist ein Kaufvertrag?
Bei einem sog. Kaufvertrag werden gleich mehrere Verträge geschlossen. Zunächst verpflichtet sich die kaufende Person dazu, den Kaufpreis einer Sache zu zahlen und das Geld an die verkaufende Person zu übergeben. Danach muss die kaufende Person die Sache auch an sich nehmen (zum Beispiel durch Abholung oder Annahme an der Haustür).
Die verkaufende Person verpflichtet sich dazu, die Kaufsache auszuhändigen und dafür zu sorgen, dass die Sache keine Mängel aufweist und die kaufende Person wirksam Eigentum an der Sache erwerben kann (dies könnte Probleme bereiten, wenn eine unbeteiligte Person ebenfalls Rechte an der Sache hat).
Kaufverträge sind die die Verträge, die mit Abstand am häufigsten geschlossen werden. Denn jedes Mal, wenn wir im Kiosk einen Schokoriegel kaufen, gehen wir erneut einen Kaufvertrag ein.
Gut zu wissen: Manche Kaufverträge unterliegen strengeren Voraussetzungen, etwa weil der Wert der Kaufsache besonders hoch ist oder mit dem Kauf bestimmte Verpflichtungen eingegangen werden. Dies ist zum Beispiel bei einem Immobilienkauf der Fall.
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Auto-Kaufvertrag: „privat gekauft wie gesehen“ – Was bedeutet das?
Der Ausdruck „privat gekauft wie gesehen“ ist Ihnen mit Sicherheit schon einmal bei einem Gebrauchtwagenkauf untergekommen. Wer diesen Satz in seinen Vertrag schreibt, will sich von möglichen Gewährleistungspflichten freimachen. Gerade beim Autokauf ist dieser Satz besonders beliebt, denn Autos sind ihrer Natur nach besonders mangelanfällig. Daher wird vertraglich vereinbart, dass die verkaufende Person für später auftretende Mängel nicht haften muss.
Die Formulierung „gekauft wie gesehen“ bedeutet konkret, dass offensichtliche Mängel, die bei der Besichtigung des Autos hätten auffallen müssen, im Nachhinein nicht mehr geltend gemacht werden können.
Anders ist es jedoch bei versteckten Mängeln, die bewusst verschwiegen werden und die eine fachfremde Person selbst nicht entdecken kann. Diese Mängel können unter Umständen geltend gemacht werden.
Gut zu wissen: Diese Klausel ist tatsächlich nur bei privaten Kaufverträgen zulässig und darf nicht von gewerblich handelnden Personen verwendet werden. Wenn Sie Ihr Auto über Gebrauchtwagenhändler:innen kaufen, können sich diese auf einen solchen Haftungsausschluss nicht berufen.
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