THEMENWELTEN

Der Kitaplatz in Frankfurt am Main

2019-08-18T17:12:02+02:00

An dieser Stelle haben wir Ihnen eine Reihe von Informationen zum Thema Kitaplatz in Frankfurt am Main zusammengestellt. Das Portal für Betreuungsplätze In Frankfurt am Main gibt es Betreuungsplätze für Kinder im Alter von 0 bis 12 Jahren. Diese werden über das Portal www.kindernetfrankfurt.de vermittelt. Die Webseite bietet Ihnen Auskunft zum Thema [...]

Der Kitaplatz in Frankfurt am Main2019-08-18T17:12:02+02:00

Wie kann ich meinen Kitaplatz einklagen

2019-08-18T14:20:32+02:00

Kinder haben Anspruch auf einen Kitaplatz ab dem 1. Lebensjahr. Alternativ können sie die Betreuung durch eine Tagesmutter in Anspruch nehmen. Wie wir bereits in der Vergangenheit festgestellt haben (siehe hier für Berlin und hier für Bremen), sind vor allem in den Großstädten derzeit viel zu wenig Kitaplätze vorhanden. Viele [...]

Wie kann ich meinen Kitaplatz einklagen2019-08-18T14:20:32+02:00

Mieterhöhung: Mehrmalige Zahlung genügt als Zustimmung

2019-09-01T01:41:08+02:00

Will die Vermieterin eine Mieterhöhung vornehmen, so ist es notwendig, dass die Mieterin dieser auch zustimmt. Sie muss sich jedoch nicht ausdrücklich dazu äußern, dass sie einverstanden ist, so entschied der Bundesgerichtshof (BGH). Eine Zustimmung zur Mieterhöhung sei bereits darin zu sehen, dass die Mieterin die verlangte Miete überweist. Was [...]

Mieterhöhung: Mehrmalige Zahlung genügt als Zustimmung2019-09-01T01:41:08+02:00

Fahrverbot kassiert und freigesprochen

2019-08-07T17:02:10+02:00

"Punktehandel" ohne Konsequenzen: Mann entkommt Fahrverbot. Hierfür beauftragte er jemanden über das Internet, seine Punkte und das Fahrverbot zu übernehmen. Mit Erfolg. Als die Behörde dem Schwindel auf die Schliche kam, war bereits Verjährung eingetreten. Was war passiert? Der Angeklagte war mit seinem Auto auf der Bundesstraße unterwegs gewesen. Hierbei [...]

Fahrverbot kassiert und freigesprochen2019-08-07T17:02:10+02:00

Diskriminierung bei der Vermietung

2018-09-15T23:43:28+02:00

Gericht: Klares Nein zu Diskriminierung Der Eigentümer eines Mietshauses lehnt Bewerber ab, weil sie "Türken" sind. Das ist eine unrechtmäßige Diskriminierung. Dies entschied das OLG Düsseldorf (Urteil vom 27.04.2017 - I-5 U 79/16) und bestätigte eine zuvor getroffene Entscheidung des LG Mönchengladbach (Urteil vom 27.05.2016 - 11 O 59/15).  Daher [...]

Diskriminierung bei der Vermietung2018-09-15T23:43:28+02:00

Erfolg vor dem OVG Berlin: Berlin muss Kitaplätze bereithalten

2019-08-18T17:13:06+02:00

Großer Erfolg vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg: Es spielt keine Rolle, dass es einen Mangel an Kitaplätzen in Berlin gibt: Das Land muss (!) Kindern einen wohnortnahen Kitaplatz zur Verfügung stellen. Auch der Fachkräftemangel ist unerheblich. Denn dieser entbindet nicht von der gesetztlichen Pflicht, Kitaplätze bereitzustellen. Es handelt sich dabei um eine [...]

Erfolg vor dem OVG Berlin: Berlin muss Kitaplätze bereithalten2019-08-18T17:13:06+02:00